Stoffschutz

Ralf Uhrich widmet sich einer der zentralen Fragestellungen des Patentrechts: dem Schutz chemischer Stoffe und dessen Ausgestaltung. Nach einer grundlegenden Auseinandersetzung mit der Geschichte des Stoffschutzes sowie den rechtsokonomischen Implikationen analysiert er umfassend die nationalen, europaischen und volkerrechtlichen Rahmenbedingungen. Untersuchungsgegenstand sind dabei neben chemischen auch biotechnologische, pharmazeutische sowie nanotechnologische Stofferfindungen. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass weniger der absolute Stoffschutz selbst als vielmehr die Handhabung der Patenterteilungsvoraussetzung der erfinderischen Tatigkeit problematisch ist. Ausgehend davon entwickelt er einen technologieunabhangigen Losungsansatz, der grundsatzlich am absoluten Stoffschutz festhalt, gleichwohl aber diesen durch eine Neuausrichtung der Prufung der erfinderischen Tatigkeit korrigiert.