GeschGehG/HinSchG: Spannungsverh�ltnis zwischen Schutz von Gesch�ftsgeheimnissen und Whistleblowing

Der neue Heidelberger Kommentar zum Gesch�ftsgeheimnisgesetz und dem k�rzlich in Kraft getretenen Hinweisgeberschutzgesetz beleuchtet umfassend alle Fragestellungen, die sich aus dem zwischen beiden Gesetzen entstehenden Spannungsfeld ergeben.�

�

Der grundrechtlich fundierte Schutz von Gesch�ftsgeheimnissen und deren Inhabern kollidiert mit dem Interesse der Allgemeinheit an der Aufdeckung von Verst��en in Unternehmen und staatlichen Organisationen. Um redliche Hinweisgeber (Whistleblower) zu sch�tzen, hat die EU 2019 in einer Richtlinie Mindeststandards formuliert, die jetzt in nationales Recht umgesetzt wurden (HinSchG). Demgegen�ber steht das ebenfalls auf EU-Recht beruhende Gesch�ftsgeheimnisgesetz, welches der Wahrung von sch�tzenswertem Know-how dient (GeschGehG).

�

Systematisch und vergleichend erfolgt in diesem Kommentar zun�chst eine Einbeziehung von Anspr�chen aus PatG, UWG, UrhG, GebrMG, DesignG, MarkenG und SortSchG, um Auslegungsma�st�be und -kriterien f�r das GeschGehG aufzuzeigen. Je ein eigener prozessualer Teil ist den Fragen der Rechtsdurchsetzung bzw. -verteidigung von Antragsfassung bis Vollstreckung gewidmet.

�

Bei der Erl�uterung des Hinweisgeberschutzes stehen der verfahrensrechtliche Rahmen f�r Meldungen, das Verh�ltnis der Meldekan�le zueinander sowie pers�nliche und sachliche Reichweite des Schutzes von Hinweisgebern und Hilfspersonen im Vordergrund. Ein weiterer praxisrelevanter Schwerpunkt liegt in einer Betrachtung der Verkn�pfungsm�glichkeiten des allgemeinen Systems mit bereits bestehenden bereichsspezifischen Melde- und Beschwerdeverfahren. Zudem wird er�rtert, an welchen Stellen sich wegen M�ngeln bei der Umsetzung sowie bei Wertungs- und Normwiderspr�chen auch auf EU-Ebene Vorlagen zum EuGH aufdr�ngen.

�

Zum richtigen Umgang mit Gesch�ftsgeheimnissen und Whistleblowing erscheint zeitgleich zum Kommentar ein Leitfaden f�r den gesch�ftlichen Alltag.